Obama in China

Der US-Präsident weilt auf Antrittsbesuch im Land des Lächelns

Warum ist das ein interessantes Thema? Nun, ganz einfach deshalb, weil es sich bei den USA und China um die ökonomischen Haupt-Kontrahenten der nächsten Dekade(n) handeln wird, und diese Dekade wird aus amerikanischer Sicht die Obama-Dekade sein. Die beiden Giganten der Weltpolitik bewegen sich auf völlig unterschiedlichen Bahnen wie zwei Enden derselben Parabel – einer absteigend, der andere aufsteigend – und sie könnten mentalitätsgeschichtlich unterschiedlicher nicht sein. Dennoch sind sie wie kaum zwei andere Länder auf dieser Welt aneinander gefesselt.

Ganz so, wie es im Land des Lächelns eingeübte Praxis ist, werden die harten Verhandlungen allerdings am morgigen Dienstag in Hinterzimmern geführt, während alle Beteiligten nach außen ihr Gesicht wahren und sanft säuselnd Dialog vortäuschen können. So auch gestern Obama, als er in einem Shanghaier Museum mit ausgewählten Studenten und ausgewählten Vertretern der chinesischen Gedankenpolizei über Twitter, Demokratie und die Freiheit plauderte. Selbst Spiegel Online war das zu viel an gedämpfter Andacht und inszenierter Kooperation. Andere Medien fallen wie gewohnt darauf herein.

Einmal abgesehen von der Tatsache, dass die chinesische Regierung vor dem heiklen Auftritt des fremden Präsidenten neuerlich Internet-Seiten zensierte und sperrte, die beteiligten Studenten-Statisten unter Kuratel stellte und die Veranstaltung nicht wie angekündigt übers TV senden ließ – Barack Obama kommt zwar mit der üblichen Rhetorik über Meinungsfreiheit im Gepäck nach China, vor allem anderen aber als: Bittsteller. Klar gelten die amerikanischen Menschen- und Bürgerrechte für alle Erdenkinder universell. Aber wenn der währungspolitische Haussegen schief hängt, müssen die Erwachsenen mal ein ernstes Gespräch führen und schicken die Kinder auf ihr Zimmer.

Es tobt ein Währungskrieg zwischen Amerika und China und er wird sich in den kommenden Jahren wohl weiter verschärfen. Denn China erkauft sich seinen Aufschwung – das ist hinlänglich bekannt – durch ziemlich viele üble Machenschaften, darunter eine merkantilistische Außenhandelspolitik. Und die USA scheinen erstmals in der jüngeren Geschichte zu schwach, darauf als „economic superpower“ angemessen zu reagieren, denn sie haben sich beim roten Drachen schwer verschuldet. Da klingen eigentlich positive Worte wie diese von Obama in Shanghai, fast wie Hohn, vor allem für die Arbeitslosen back home in the US: „Der Handel zwischen den USA und China hat mit einem Volumen von rund 400 Mrd. Dollar im Jahr Wohlstand und Arbeitsplätze auf beiden Seiten geschaffen.“ Das relativiert sich schnell, wenn man weiß, dass sich die USA während eines einzigen Monats mal eben mit 150 Mrd. Dollar verschulden können. Und Obama weiter: „Es wird mehr erreicht, wenn große Mächte zusammen arbeiten, als wenn sie aufeinander prallen.“ Zahm wie eine angepflockte Ziege im Jurassic Park.

Katerfrühstück nach der Schulden-Party hat längst begonnen

Das Ausmaß an Aufregung ob der schizophrenen amerikanischen Situation, das wie ein Unwetter durch die amerikanischen Wirtschafts-Eliten geht, lässt sich gut an einem Beitrag des bekannten Princeton-Ökonomen Paul Krugman in der New York Times besichtigen. Der Nobelpreisträger von 2008 schreibt unter dem Rubrum „Welt aus der Balance“: „Trotz der großen Handelsüberschüsse und dem großen Interesse ausländischer Investoren in China zu investieren – Kräften also, die Chinas Währung Renminbi eigentlich aufwerten müssten – hält die chinesische Regierung den Renminbi schwach, hauptsächlich, indem sie dafür Dollars aufkaufen.“ In den Zeiten der aktuellen Wirtschaftskrise habe China seine Wettbewerbsvorteile noch ausbauen können, indem es den unterbewerteten Wechselkurs seines Yuan fest an den Dollar band, auch wenn dieser sich im Vergleich zum Euro in freiem Fall befindet. Auch das ist hinlänglich bekannt. Krugman weiß natürlich auch, dass China trotz dieses Fakts nicht einfach schalten und walten kann, wie es will, sondern dass beide Volkswirtschaften wie siamesische Zwillinge aufeinander angewiesen sind.

Was Krugman besorgt stimmt, ist dies: Durch die Wirtschaftskrise haben sich die Waren- und Handelsströme so sehr verkleinert, dass auch das gefährliche Ungleichgewicht zwischen den USA und China (deficit spending hier, Handelsüberschüsse dort) scheinbar kleiner geworden ist. Laut einer Studie des Graduate Institute in Genf sei das aber nur ein vorübergehender Nebeneffekt. Sobald die Wirtschaftskrise überwunden sei, werde sich der alte Effekt wieder deutlicher einstellen: dass die USA mehr importieren als sie exportieren.. Das US-Bilanzdefizit würde schlimmer und Amerika schlechter da stehen als je zuvor.

Krugman schließt mit der düsteren Warnung: „Monat für Monat neue Schlagzeilen, die das US-Defizit in Verbindung mit den chinesischen Überschüssen einer wachsenden Zahl von Arbeitslosen in den USA gegenüberstellen. Wenn ich die chinesische Regierung wäre, ich wäre wirklich besorgt über diese Aussichten.“ Beide Seiten würden die Dramatik der Situation nicht wirklich begreifen.

Krugmans Text ist ein Appell an seinen Präsidenten und dessen Berater auf deren China-Reise. Er zeigt: Das Katerfrühstück nach der Schulden-Party hat längst begonnen. Auch die USA haben sich – wie andere westliche Staaten – ihren Reichtum mit ziemlich vielen üblen Machenschaften erkauft. Jetzt könnte ihnen das Ganze auf die Füße fallen und die Schlauen unter den Beobachtern haben das verstanden. Ein Gespenst geht um in Amerika und das hat nicht mehr viel mit der Angst vor dem Kommunismus zu tun. Es ist die Angst, dass der wachsende Riese China nicht mit ihnen kooperiert und sie quasi beiläufig in den Abgrund reißt.

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