Change we need

Hoffnungsträger Obama lässt noch schneller Federn als die Truthähne zu Thanksgiving

Wie schön waren doch die Zeiten, vor etwa einem Jahr, als die Überbringung von frohen Botschaften das Privileg eines jungen und dynamischen Juristen aus Chicago zu sein schien. Die Menschen aus „God´s own country“ und in vielen anderen Ländern jubelten dem Bewerber um das höchste Staatsamt zu, so als zöge ein neuer König in die Stadt ein, und sie ersehnten ihn heiß als neuen moralischen Exportschlager einer innerlich gespaltenen und äußerlich zerknirschten Nation im Dauerkriegszustand. Schlechte Nachrichten wurden mit dem Konkurrenten John McCain assoziiert – dafür sorgten ein Heer von freiwilligen Graswurzel-Pressereferenten, eine Frau namens Sarah Palin und nicht zuletzt McCain selbst. Die Menschen damals wollten nur ihren Guru hören: „Change“ und „Hope“ und „Yes we can“. Zu sehen gab es ja noch nicht viel.

Diese Zeiten sind vorbei, und heute gibt es was zu sehen, dafür aber fast nichts mehr zu hören, jedenfalls nichts Gutes. Was das für ein trauriges Häuflein ist, das da noch an frohen Botschaften übrig bleibt, wurde gestern besonders deutlich. Nicht mehr als die alljährliche rituelle Begnadigung zweier Truthähne – Reminiszenz an den Überpräsidenten Abraham Lincoln – taugte noch für ein freudiges Pressefoto. Und dennoch sah es beinahe so aus, als bliebe dem Präsidenten dabei das optimistisch-entschlossene Lächeln im Halse stecken. Leider aus gutem Grund.

Denn man mache sich nichts vor: die obligaten hundert Tage sind längst vorbei und der Lack ist längst ab. Die Beschäftigung Obamas mit den drängendsten Problemen – Gesundheitsreform, Beendigung des Krieges im Irak, Afghanistan-Strategie, Gefangenenlager, Finanzkrise, und weitere mehr – hinterlassen den Eindruck eines sichtlich angespannten, wenn nicht gar überforderten Präsidenten. Es wird ihm zu Hause wie im Ausland kaum noch zugetraut, seine prominentesten Wahlversprechen einzulösen. Die Gesundheitsreform verkommt zum faulen Kompromiss und die Schließung von „Gitmo“ (Gefangenenlager von Guantánamo Bay) droht gar vom Lackmustest zum running gag zu werden, dessen angekündigte Frist bis Januar 2010 unerbittlich abläuft.

Sicherlich, Obama hat in Industrie und Militär mächtige Gegner und zieht bei der Gesundheitsreform regelmäßig Störfeuer aus den eigenen Reihen auf sich. Dabei braucht er genau wie seine Partei dringend Erfolg. Beider Popularitätswerte befinden sich im Sinkflug. Die Demokraten könnten schon 2010 ihre komfortable Kongress-Mehrheit verlieren und die vier Jahre der ersten Amtszeit gehen schneller herum, als vielen lieb ist. Das Zeitfenster für wirklich nachhaltige Reformen, die den Slogan „Change“ verdienen, ist unglaublich eng bemessen.

Klima, Landminen, Afghanistan – Obama gefährdet seine Präsidentschaft ausgerechnet durch einen Mangel an politischen Visionen

Hinzu kommt das Hick-Hack rund um den Klimaschutz und Obamas unsichere Teilnahme an der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen übernächste Woche. Hinter vorgehaltener Hand lästerte man in den Heimat-Medien schon darüber, dass sich der Präsident zwar in der direkten Nachbarschaft in Oslo seinen Friedensnobelpreis abholen werde, aber wohl keine Lust verspüre, diese Gnaden-Aura für einen engagierten Einsatz gegen den Klimawandel zu nutzen. Zu Hause sitzt ihm die Industrie im Nacken und kämpft für ihr Recht CO² zu verschwenden, im Ausland sitzen ihm die Entwicklungsländer und die riesigen Schwellenländer China und Indien im Nacken:  Erst solle sich der Westen bewegen, bevor man sich selbst zu irgendetwas verpflichte.  Verständlich, dass einem gebeutelten US-Präsidenten da schon mal die Lust vergehen kann. Große Reden allein braucht da niemand mehr.

Gestern nun sagte Obama seine Teilnahme in Kopenhagen doch noch zu. Er will allerdings nur einen Tag bleiben, und außerdem – was bringt er anderes mit als einen faulen Kompromiss? 17 Prozent CO²-Einsparungen im Vergleich zu 2005 – was von den USA offenbar als diplomatisches Geschenk verstanden werden will, gilt unter Wissenschaftlern als unzureichender Unfug. Legt man den von Europa verwendeten Referenzwert vom Jahr 1990 an, schrumpfen die 17 Prozent auf magere 3 Prozent zusammen. Die wirklich radikalen Maßnahmen werden von Obama – wie früher von ihm bei anderen kritisiert – in die Zukunft verschoben: bis 2025 Rückgang um 30 Prozent, bis 2030 um 40 Prozent.  Change sieht ganz anders aus, dieses Vorgehen muss man als „Zeit gewinnen“ bezeichnen.

Ebenfalls gestern wurde bekannt, dass die USA unter Präsident Obama wie schon unter seinen Vorgängern  im Amt die Konvention zur Ächtung von Landminen nicht unterzeichnen werden. Damit stellt sich Obama in dieser ethisch wichtigen Frage gegen den internationalen Mainstream. Mehr als 150 Staaten sind dem „Ottawa-Abkommen“ – das die Herstellung, Nutzung, Lagerung und den Verkauf von Landminen untersagt – schon beigetreten. Es ist kein Geheimnis, dass die restlichen 40 Staaten bis auf wenige Ausnahmen auch zu bewegen sind – wenn sich die USA bewegen. Ganz im Gegenteil könnte die festgefahrene amerikanische Position den Prozess nun unterhöhlen – ausgerechnet kurz bevor nächste Woche die Überprüfungs-Konferenz in Cartagena (Kolumbien) statt findet.

Stephen Goose (Human Rights Watch) äußerte gestern die Vermutung, dass sich Obama und Hilary Clinton in der Landminen-Frage vollständig vom Pentagon die Feder haben führen lassen. Die angeblich vom Weißen Haus durchgeführte Überprüfung der eigenen Landminen-Politik habe völlig intrasparent hinter verschlossenen Türen stattgefunden, sei überstürzt beendet worden und komme zu absurden Schlussfolgerungen. Goose kommentierte dies mit den Worten: „Dieser Entscheidung mangelt es an einer politischen Vision, an Mitgefühl und an schlichtem gesunden Menschenverstand. Sie zeugt von einer politischen Führungsschwäche Präsident Obamas in einer Sache, die von fast allen anderen als zentrale humanitäre Frage betrachtet wird.“

Change sieht ganz anders aus. Es handelt sich hier vielmehr exakt um das, was Obama im Wahlkampf John McCain vorhielt: „more of the same“. Thomas Küchenmeister vom deutschen Aktionsbündnis Landmine.de: „Präsident Obama hat einmal gesagt, dass er den Friedensnobelpreis eigentlich nicht verdient habe – zumindest in Bezug auf Landminen müssen wir ihm leider zustimmen“.

Washington Post nennt die neue Afghanistan-Strategie eine „Eskalation“

In Bezug auf Afghanistan leider auch – dem dritten Negativ-Thema des gestrigen Tages. Schon vor der auf kommenden Dienstag angesetzten „Rede an die Nation“ ließen US-Medien Einzelheiten durchblicken. Danach plant Obama die Entsendung von im Schnitt weiterer 30.000 Soldaten in das Kriegsgebiet am Hindukusch. Auch von den NATO-Bündnispartnern werde eine Truppenaufstockung verlangt. Die Washington Post sprach von erwarteten ca. 10.000 weiteren Soldaten aus den verbündeten Ländern der ISAF-Schutztruppe und nannte die Pläne eine „Eskalation“.

Offenbar vollzieht sich in der Politik der Obama-Administration gerade endgültig der Strategiewechsel in Bezug auf Afghanistan, wozu auch eine vorsichtige Kooperation mit Teilen der Taliban gehören soll. Sprecher Robert Gibbs sagte dazu: „Wir sind im neunten Jahr unserer Anstrengungen in Afghanistan. Wir wollen nicht noch weitere acht oder neun Jahre bleiben.“ Obama selbst kommentierte gestern im Weißen Haus rotzig, er beabsichtige „den Job nun zu beenden“. Auch in Bezug auf Afghanistan kann man wie Stephen Goose urteilen: es mangelt an Visionen, an Mitgefühl und an gesundem Menschenverstand. Change sieht ganz anders aus.

Gestern zeigte sich am Verlauf eines einzigen Tages, wie sehr die Zeiten sich geändert haben. Das Verhältnis von guten und schlechten Neuigkeiten hat sich umgekehrt. Gegenüber der Truthahn-Begnadigung als einzigem positiven Posten, standen mit Klimapolitik, Landminen und Afghanistan gleich drei Entscheidungen im Soll der Bilanz. Obamas Präsidentschaft noch im ersten Amtsjahr als gescheitert zu bezeichnen, wäre angesichts der vielen  realen Probleme und personalen Widerstände vielleicht verfrüht. Aber sie gerät zunehmend in Gefahr.

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1 Kommentar
  1. Diese Verurteilung ist zu früh und zu hart. Kann man Bush so schnell vergessen, als Vergleich?
    Rekapitulation: Obama wurde nicht für „change“ gewählt. Das war sein Slogan für das bürgerrechtliche Amerika, damals, heute und morgen eine Minderheit, die er schon im Verlauf seines Wahlkampfes wegen ständiger Entkonkretisierung seiner Vorhaben fast verprellt hatte.
    Gewählt wurde er von der (eine Anleihe an Helmut Schmidt) „schweigenden Mehrheit“, die ihm die Lösung der Finanzkrisenprobleme eher zutraute als ihrem eigenen konservativen Kandidaten.
    „Change“ war eine Projektion von uns bzw. von außerhalb in diese Präsidentschaft, Projektion, die Obama in seinem kurzen Zeitfenster der ersten Monate überraschend übertroffen hat.
    Niemand ist ihm gefolgt, und so bleibt für mich der einzige machbare historische Vergleich der mit Gorbatschow, der auch einen Bruch (das kann man Obama nicht abstreiten) begonnen hatte, applaudiert wurde, aber die Widerstandskräfte des Establishments auf Dauer nicht überwinden konnte. Gorbatschows Zeitfenster waren 4-5 Jahre.
    Obamas Zeitfenster waren einige Monate, in denen er real positive Wenden geschaffen hat. Jedem sollte im Frühjahr klar gewesen sein, dass sich nach der konservativen Wahlniederlage sehr starke Kräfte gegen die Wenden neu formieren. Wieder: wen hat er zur Unterstützung?
    Ich teile die Kritiken an ihm wie ich die Kritiken russischer Freunde 1990 an Gorbatschow geteilt habe, aber Kritik und Widerstand sollten sich vor allem gegen die Beharrungskräfte richten.
    Die Devise kommt von Schröder/Blair: Fördern und Fordern.
    Im Obama-Fall nicht nur fordern. Denken wir ruhig dabei auch national: wie froh wird Frau Merkel sein, wenn der große Obama den Beweis erbringt, dass große Würfe nicht machbar seien?
    Also: Druck auf Obama ja, Druck gegen ihn nimmer.

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