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Xenophobie und anti-moderne Reflexe haben Konjunktur

Der Interpretations-Streit um das schweizerische Verbot des Baus neuer Minarette schlägt hohe Wellen. Naturgemäß wird das Thema bei den Eidgenossen selbst höher gehängt als in anderen Ländern, aber auch in Deutschland, England, Frankreich, der Türkei etc. wurde der demokratisch durch eine Volksabstimmung – wenn auch knapp mit 57,5 Prozent – festgestellte Volkswillen registriert und kommentiert. Der türkische Ministerpräsident Erdogan sprach von einem „Zeichen zunehmender rassistischer und faschistischer Einstellungen in Europa“ und wies darauf hin, dass Islamophobie genauso wie Antisemitismus ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ darstellten.

Von jenen, denen zu Recht eine erhöhte Deutungshoheit über Fremdenfeindlichkeit und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zukommt, war Besorgnis erregendes zu hören: Stephan Kramer vom Zentralrat der Juden in Deutschland kommentierte, die Entschließung der Schweizer könne nun „weder beschönigt, noch uminterpretiert“ werden. Seiner Beobachtung nach gebe es kein einziges europäisches Land, in dem nicht in etwa genauso viel Angst vor den Muslimen in der Bevölkerung herrsche wie in der Schweiz. Volksabstimmungen in diesen Ländern hätten ähnliche Ergebnisse gezeitigt.

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